Allgemeine Geschäftsbedingungen
Im Folgenden werden die Vertragsbedingungen im Rahmen von
Kaufverträgen geregelt, die über diesen Onlineshop zwischen Florian Ludwig,
Kottengrüner Hauptstraße 8, 08223 Werda OT Kottengrün und dem jeweiligen Käufer
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich,
Begriffsbestimmungen
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Verkäufer
(nachfolgend „Verkäufer“) und dem Käufer (nachfolgend „Kunde“) gelten die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden
nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich
zu.
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, §13 BGB. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, §14 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
Sofern im Folgenden von Waren die Rede ist, sind hiervon – sofern
angeboten – auch digitale Produkte (digitale Inhalte oder digitale
Dienstleistungen) sowie Waren mit digitalen Elementen umfasst
1. Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots
durch den Kunden dar. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Waren
auswählen und diese über den - den Warenkorb betreffenden Button - in einem
sogenannten Warenkorb sammeln. Über den für den Abschluss des Kaufvertrages
erforderlichen Button gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im
Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde
die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Kunde kann jederzeit vor einer
verbindlichen Bestellung durch Betätigung des „Zurück-Buttons“ im Browser auf
die Seite gelangen, auf der seine Daten erfasst worden sind. Eingabefehler
können hier berichtigt werden. Durch Schließen des Internetbrowsers kann der
Bestellvorgang abgebrochen werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und
übermittelt werden, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen akzeptiert und
dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden erfolgt
zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch
eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag
zustande gekommen.
Hat der Kunde eine Zahlungsart mit sofortiger Zahlung gewählt (wie
z.B. PayPal / Paypal Plus / PayPal Express, Amazon-Payments,
Sofortüberweisung), kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der
Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Hat der Kunde die Zahlungsart
Vorkasse gewählt, kommt der Vertrag bereits dann zustande, wenn der Kunde vor
der Annahmeerklärung durch den Verkäufer eine Zahlungsaufforderung mit den
entsprechenden Bankdaten erhält. Mit dieser Zahlungsaufforderung nehmen wir Ihr
Angebot an.
3. Mit der E-Mail (Eingangsbestätigung und Annahme der Bestellung)
oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird
dem Kunden der Vertragstext sowie etwaige Garantiebedingungen auf einem
dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der
Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Die aktuellen
AGB des Verkäufers können vom Kunden jederzeit auch unter
https://www.sattlerei-ludwig.de/agb eingesehen werden. Vergangene Bestellungen
sind im Kundenbereich unter Kundencenter -> Bestellungen ersichtlich.
4. Der Verkauf von erlaubnisrelevanten Produkten erfolgt
ausschließlich unter Beachtung der jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften.
Soweit für einzelne Artikel besondere Erwerbsvoraussetzungen bestehen (z. B.
nach dem SprengG, WaffG, JuSchG), erfolgt die Abgabe nur an Kunden, die die
hierfür erforderlichen Berechtigungen nachweisen können.
Der Verkäufer behält sich vor, vor Vertragsschluss oder vor
Auslieferung geeignete Nachweise (z. B. behördliche Erlaubnisse) anzufordern
und die Bestellung bei fehlendem Nachweis abzulehnen oder zu stornieren.
§ 3 Anfertigung von Waren nach
Kundenvorgaben
Wir fertigen keine Waren nach Kundenvorgaben an.
§ 4 Beginn Lieferfrist, Lieferung,
Bereitstellung digitaler Inhalte
1. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am
Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw.
bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit
dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf
einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten
allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste
Werktag.
2. Die Zustellung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
3. Sofern eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war und das
Transportunternehmen die bestellte Ware wieder an den Verkäufer zurücksendet,
trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn
der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht
zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen
Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm diese eine
angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im
Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Preise und Versandkosten
1. Die auf der Webseite des Verkäufers angegebenen Preise verstehen
sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Richten sich die Angebote des
Webshops ausschließlich an andere Unternehmer, verstehen sich die Preise
zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Anfallende Versand- und Lieferkosten werden während des
Bestellvorgangs ausgewiesen und sind – sofern nicht anders angegeben - vom
Kunden zu tragen.
Für Verbraucher gilt:
3a. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer
beauftragtes Transportunternehmen. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer, wenn
der Kunde Verbraucher ist.
Für Unternehmer gilt:
3b. Der Versand der Ware erfolgt durch ein vom Verkäufer
beauftragtes Transportunternehmen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder
der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht auf den Käufer über, sobald
der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.
§ 7 Zahlungsmodalitäten
1. Während des Bestellvorgangs werden dem Kunden die zur Verfügung
stehen Zahlungsoptionen angezeigt. Hierbei kann es sich z.B. um
Zahlungsoptionen wie Vorauskasse, Kreditkarte oder die Nutzung von
Zahldienstleistern wie z.B. PayPal, Klarna oder Amazon Pay handeln. Während des
Bestellvorgangs erhält der Kunde weitere Informationen. Der Verkäufer kann die
zur Verfügung stehenden Zahlungsoptionen nach eigenem Ermessen festlegen.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar nach Vertragsschluss
fällig, wenn kein späterer Fälligkeitstermin zwischen den Parteien vereinbart
worden ist. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt
der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
Für Verbraucher gilt:
2a. Punkt 2 gilt nur, sofern
der Kunde auf diese Rechtsfolge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung
besonders hingewiesen worden ist. In
Fall des Verzugs hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen.
Für Unternehmer gilt:
2b. Im Falle des Verzugs hat der Kunde dem Verkäufer Verzugszinsen
in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen
schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht
aus.
§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie
1. Bei allen Waren des Verkäufers bestehen die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür
geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom
Verkäufer gelieferte neu hergestellte Sachen 12 Monate ab Gefahrenübergang. Die
Verjährungsfristen für den Verkäuferregress nach § 445a BGB bleiben unberührt.
3. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer
gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu
dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Der Umfang einer etwaigen Garantie ist
den jeweiligen Garantiebestimmungen zu entnehmen.
§ 9 Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden,
die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des
Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der
Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser
einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche
direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Widerrufsrecht
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, steht
ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht
sind der Widerrufsbelehrung zu entnehmen.
§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
Der Datenschutz ist uns besonders wichtig. Deshalb finden Sie unsere
ausführliche Datenschutzerklärung gesondert auf unserer Homepage.
§ 12 Verhaltenskodex
Der Verkäufer hat sich dem Verhaltenskodex von Geprüfter
Webshop unterworfen, die im Internet unter
https://www.gepruefter-webshop.de/verhaltenscodex/ einsehbar sind.
§ 13 Höhere Gewalt
1. „Höhere Gewalt“ bedeutet das Eintreten eines Ereignisses, das
eine Partei daran hindert, eine oder mehrere ihrer vertraglichen
Verpflichtungen aus dem Vertrag zu erfüllen, wenn und sowie die von dem
Hindernis betroffene Partei nachweist, dass es sich um ein von außen kommendes,
keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste
vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbare Ereignis handelt, das
nicht in die Risikosphäre nur der betroffenen Vertragspartei fällt.
2. Bis zum Beweis des Gegenteils wird bei den folgenden (nicht
abschließenden) Ereignissen vermutet, dass es sich um einen Fall „höherer
Gewalt“ handelt:
- Krieg, umfangreiche militärische Mobilisierung, Feindseligkeiten,
Angriff, Handlungen ausländischer Feinde, Bürgerkrieg, Aufruhr, Aufstand,
Terrorakte, Sabotage oder Piraterie;
- Währungs- und Handelsbeschränkungen, Embargo, Sanktionen;
- Pandemie, Epidemie, oder infektiöse Krankheiten unter
Berücksichtigung des vom Robert-Koch-Institut festgelegten Gefahrenniveaus von
mindestens „mäßig“ bzw. der Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO;
- Naturkatastrophe oder extremes Naturereignis;
- Explosion, Feuer, Zerstörung von Ausrüstung, längerer Ausfall von
Transportmitteln, Telekommunikation, Informationssystemen oder Energie;
- Allgemeine Arbeitsunruhen wie Boykott, Streik und Aussperrung,
Besetzung von Fabriken und Gebäuden.
3. In Fällen höherer Gewalt ist die hiervon betroffene
Vertragspartei für die Dauer und im Umfang der Auswirkung von der Verpflichtung
zur Lieferung oder Abnahme bzw. von der Erbringung der Dienstleistung befreit,
sofern dies unverzüglich mitgeteilt wird. Erfolgt die Mitteilung nicht
unverzüglich, so wird die Befreiung von dem Zeitpunkt an wirksam, zu dem die
Mitteilung die andere Partei erreicht. Die Befreiung von der Verpflichtung zur
Lieferung oder Abnahme gilt so lange, wie das geltend gemachte Hindernis die
Vertragserfüllung durch die betroffene Partei verhindert.
Käufer sollen den Verkäufer informieren, wenn eine Bestellung
unbeantwortet und/ oder unbearbeitet bleibt, wenn der Käufer aber an der
Bestellung festhalten wollen. Diese Information muss schriftlich per E-Mail
oder Brief erfolgen, in jedem Fall auf die Weise, die sicherstellt, dass der
Verkäufer das Informationsschreiben erhält.
4. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von jeder
Partei gekündigt werden, wenn die Dauer des Hindernisses 120 Tage
überschreitet. Im Falle einer Kündigung sind die bis dahin jeweils erbrachten
Leistungen zu erstatten.
5. Die betroffene Partei hat alle geeigneten und zumutbaren
Maßnahmen zu ergreifen, den Zustand der höheren Gewalt zu beseitigen sowie die
bei der anderen Vertragspartei eingetretenen oder drohend einzutretenden,
negativen Folgen der höheren Gewalt zu mildern.
6. Sofern es sich bei dem Vertragsgegenstand um eine zu erbringende
Dienstleistung der betroffenen Partei handelt, ist diese berechtigt, die
Erbringung der Dienstleistung neu festzulegen. Sollte innerhalb von 120 Tagen
nach Beginn des Ereignisses kein Ersatztermin angeboten oder angenommen werden
können, so kann der Vertrag von jeder Partei gekündigt werden und bereits
erhaltene Leistungen sind zurückzugewähren.
7. Sofern es sich bei dem Vertragsgegenstand um eine Veranstaltung
handelt, ist der Veranstalter berechtigt, Zeitpunkt und Veranstaltungsort neu
festzulegen. Sollte der Teilnehmer das neue Angebot nicht annehmen können,
unerheblich aus welchem Grund, steht ihm ein Ersatztermin zu. Sollte innerhalb
von 120 Tagen nach Beginn des Ereignisses kein Ersatztermin angeboten oder
angenommen werden können, so kann der Vertrag von jeder Partei gekündigt werden
und bereits erhaltene Leistungen sind zurückzugewähren.
§ 14 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Anwendung. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus dem Ausland bleiben zwingende
Vorschriften oder der durch Richterrecht gewährte Schutz des jeweiligen
Aufenthaltslandes bestehen und finden entsprechende Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische
Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des
Anbieters.
3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Hinweis zum Urheberrecht:
Diese AGB wurden von den Vertragsanwälten der TISKO Consulting GmbH
( https://www.Gepruefter-Webshop.de ) erstellt und unterliegen dem
urheberrechtlichen Schutz. Eine weitere Verwendung, als der vertraglichen
Vereinbarung oder das Kopieren und unberechtigte Nutzen der Texte wird nicht
gestattet und stellt eine Urheberrechtsverletzung dar, die rechtlich geahndet
wird.
Erklärung zur Barrierefreiheit
Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die Webseite des Anbieters Sattlerei Ludwig und Stickerei
Ludwig im Vogtland, Kottengrüner Hauptstraße 8, 08223, Werda OT Kottengrün,
0152 / 53901746, sattlerei-ludwig@gmx.de.
1. Beschreibung der Dienstleistung
2. Geltende Anforderungen
Die Anforderungen der Barrierefreiheit ergeben sich aus dem
Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG), insbesondere aus § 14 BFSG in
Verbindung mit § 3 Abs. 1 BFSG mit Verweis auf die Verordnung zum
Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSGV).
3. Erfüllung
Barrierefreiheitsanforderungen
Diese Webseite erfüllt nicht oder nur teilweise die wesentlichen
Vorgaben der Web Content Accessibility Guidelnies (WCAG) Version 2.2 mit
Konformitätsstufe AA.
Barrierefreie Inhalte:
Wahrnehmbarkeit
Bedienbarkeit
Verständlichkeit
Robustheit
Nicht barrierefreie
Inhalte:
Die aufgeführten Inhalte sind aus folgenden Gründen nicht
barrierefrei
Wir arbeiten laufend daran, diese Mängel zu beheben.
4. Erstellung dieser Erklärung und
Kontaktdaten
Grundlage für die Erstellung war eine Selbstbewertung auf Grundlage
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Letzte Überprüfung der Inhalte: 26.11.2020
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5. Zuständige Marktüberwachungsbehörde
Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von
Produkten und Dienstleistungen (MLBF), Sachsen-Anhalt
MLBF
c/o Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Sachsen-Anhalt
Postfach 39 11 55
39135 Magdeburg
Telefon: 0391 567 6970
E-Mail: MLBF@ms.sachsen-anhalt.de
Informationen zur Altgeräteverordnung
Gesetz
über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung
von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz -
ElektroG)
Hinweis
zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG):
Bitte
entsorgen Sie Altgeräte, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer
kommunalen Sammelstelle, oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab.
Die
Entsorgung im Hausmüll ist laut Altgeräteverordnung ausdrücklich verboten!
Außerdem
können Sie drei Hausgeräte (keine äußere Abmessung größer als 25 cm) nach
Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben indem Sie sie ausreichend frankiert
per Post an die im Impressum angegebene Adresse zurücksenden.
Altgeräte,
die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne
gekennzeichnet. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den
Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des
Herstellers.
Zahlungsmöglichkeiten
Sehr geehrter Kunde,
grundsätzlich stehen Ihnen zur Bezahlung Ihrer Bestellung die
nachstehenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
Zahlung per Vorkasse
Nach Erhalt der Bestellbestätigung und der darin enthaltenen
Rechnungsnummer können Sie Ihre Bestellung per Vorkasse bezahlen. Sobald der
Kaufpreis auf unserem Konto eingegangen ist wird die Ware an Sie versandt.
Zahlung per PayPal Plus
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Ihnen in unserem Onlineshop sicher, einfach und schnell bezahlen zu können. Es
stehen Ihnen dabei die beliebten Zahlungsarten PayPal (für registrierte PayPal
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Kaufbetrag wird dabei sofort auf unser Bankkonto überwiesen. So erhalten Sie
Ihre Ware noch schneller. Auch Kunden ohne PayPal Konto können mit PayPal Plus
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